Zehn Tage vor dem 14. Stuttgarter Impfsymposium droht mir die Stadt Herrenberg plötzlich damit, die Stadthalle nicht zu überlassen. Der Grund: Ich soll zusätzlich zur Kaution kurzfristig 4.100 Euro im Voraus bezahlen. Besonders pikant: Noch Ende April hatte mir die Hallenverwaltung ganz andere Konditionen schriftlich bestätigt.
Seit Monaten bereite ich das 14. Stuttgarter Impfsymposium am 26. und 27. September vor. Referenten sind gebucht, Werbung und Drucksachen laufen, Teilnehmer haben Hotelzimmer reserviert und Eintrittskarten gekauft.
Dass die Veranstaltung stattfinden soll, steht seit Februar fest. Am 16. April teilte ich der Stadtverwaltung ausdrücklich mit, dass ich nun mit der Werbung beginnen werde. Am 30. April erhielt ich daraufhin von der Hallenverwaltung noch einmal schriftlich die für meine Veranstaltung geltenden Konditionen. Darunter:
Kaution pro Tag: 1.300 Euro.
Von einer Vorauszahlung der gesamten voraussichtlichen Hallenmiete und Nebenkosten war keine Rede.
Ende August dann die Überraschung: In der endgültigen Bestätigung wurden plötzlich 2.700 Euro Kaution pro Tag verlangt – bei zwei Veranstaltungstagen also exakt 5.400 Euro.
Ich widersprach.
Daraufhin änderte sich die Begründung: Nun hieß es plötzlich, die Kaution betrage doch nur 1.300 Euro. Die übrigen 4.100 Euro seien eine zusätzlich verlangte Vorauszahlung auf Miete und Nebenkosten.
Und jetzt, gerade einmal zehn Tage vor der Veranstaltung, setzt mir die Stadtverwaltung eine Frist bis zum 18. September. Sollte die zusätzliche Vorauszahlung nicht rechtzeitig eingehen, werde mir die Halle "nicht überlassen". Die Stadt behalte sich den Rücktritt vom Mietvertrag vor.
Das Erstaunliche daran: Die Stadt beruft sich selbst lediglich darauf, dass sie nach ihren Geschäftsbedingungen eine solche Vorauszahlung verlangen "kann". Warum sie von dieser Möglichkeit ausgerechnet bei mir Gebrauch macht, obwohl meine Veranstaltungen in der Herrenberger Stadthalle seit Jahren problemlos abgelaufen sind, wurde mir bislang nicht erklärt.
Noch befremdlicher finde ich die zeitliche Abfolge: Im April – als die Stadt bereits ausdrücklich wusste, dass ich mit der Werbung beginne – wurden mir 1.300 Euro Kaution pro Veranstaltungstag genannt. Erst Monate später, als die Veranstaltung organisatorisch und finanziell längst nicht mehr ohne erhebliche Schäden verlegt oder abgesagt werden kann, werden die Bedingungen massiv verschärft.
Zufall? Verwaltungschaos? Oder sucht man einen Vorwand, um das 14. Stuttgarter Impfsymposium zu verhindern?
Ich kann und will der Stadtverwaltung keine Motive unterstellen, die ich nicht beweisen kann. Aber die dokumentierten Vorgänge sprechen für sich.
Um der Stadt keinerlei Vorwand zu liefern, habe ich inzwischen insgesamt 2.600 Euro Kaution überwiesen – genau 1.300 Euro für jeden der beiden Veranstaltungstage, so wie mir dies am 30. April schriftlich mitgeteilt worden war. Die zusätzlich geforderte Vorauszahlung von 4.100 Euro erkenne ich dagegen weiterhin nicht als vereinbarte Voraussetzung der Hallennutzung an.
Natürlich könnte ich den geforderten Betrag einfach überweisen, um meine Ruhe zu haben und das Symposium nicht zu gefährden. Doch wenn ich das tue, was kommt dann wohl als Nächstes? Die Stadtverwaltung Herrenberg hat sich in der Vergangenheit bereits mehrmals feindselig mir gegenüber verhalten, möglicherweise weil ich jenseits des Mainstreams und der Systemparteien klare Kante zeige, nicht nur in Fragen der Pandemie-Aufarbeitung.
Deshalb gilt es, eine Grenze zu setzen und zu sagen: Bis hierher und nicht weiter!
Das 14. Stuttgarter Impfsymposium wird stattfinden, jetzt erst recht!
Wer sich ohnehin überlegt hat, nach Stuttgart zu kommen, sollte mit der Anmeldung nicht mehr lange warten. Gerade die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig Räume sind, in denen medizinische und politische Kontroversen offen diskutiert werden können.
